Allgemeine Geschäftsbedingungen

Cocava 

Inhaberin: Monika Winkler

Adresse: Jakob-Dirnböck-Gasse 5, 8010 Graz, Österreich

Unternehmensgegenstand: freies Gewerbe

Erzeugung von kunstgewerblichen Zier- und Schmuckgegenständen aus unedlen Metallen, Draht, Gips, Beton, Holz, Horn, Kunststoff, Leder, textilen Materialien, Stroh, Papier und Glaselementen, Gemüse und Obst sowie durch Fädeln von Edelsteinen, Silber-, Glas-, Kunststoff- und Filzelementen und das Bemalen und das Verzieren von Holz, Keramik, Porzellan, Seide, Textilien, Billets und Wachswaren.

Website: www.cocava.de oder www.cocava.at

Email: info@cocava.de

Tel.: +43-699-17121345

UID-Nummer: ATU75903024

Mitglied bei: Wirtschaftskammer Steiermark

Berufsrecht: www.ris.bka.gv.at 

Gewerbebehörde: Magistrat Graz

Monika Winkler – im Folgenden kurz „Verkäuferin“ genannt

1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) und die unter Pkt 8 geregelten Rücktrittsrechte und Rücktrittsfolgen für Verbraucher gelten – soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde – für Vertragsabschlüsse zwischen Verkäufer und dem Kunden. Dies unabhängig davon, ob ein solcher Vertragsabschluss online über unsere Website www.cocava.at oder offline zwischen Verkäuferin und Kundin/Kunde geschlossen wird. Für Rechtsgeschäfte mit Unternehmern gelten zudem die Bestimmungen im Abschnitt II.

1.2 Mit der Abgabe seiner Vertragserklärung (siehe Pkt 1.4) akzeptiert die Kundin/der Kunde diese AGB. Vertragsabschlüsse sind nur zu diesen Bedingungen möglich. Abweichenden, entgegenstehenden, einschränkenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen und Regelungen der Kundin/des Kunden müssen wir ausdrücklich zustimmen, damit diese im Einzelfall Vertragsbestandteil werden. Insbesondere gelten Vertragserfüllungshandlungen unsererseits nicht als Zustimmung zu etwaigen von unseren AGB abweichenden Bedingungen.

1.3 Bei mehreren, zeitlich auseinander liegenden Vertragsabschlüssen wird jeweils die zum Zeitpunkt der Abgabe der Vertragserklärung (siehe Pkt 1.4) durch die Kundin/den Kunden geltende und durch uns veröffentlichte bzw. ausgehängte Fassung der AGB Vertragsbestandteil. Mehrere Vertragsabschlüsse mit einer bestimmten Kundin/einem bestimmten Kunden begründen ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung eines Rahmenvertrages weder ein Dauerschuldverhältnis noch einen sonstigen Anspruch auf erneuten Abschluss eines Kaufvertrags.

1.4 Vertragsschluss 

1.4.1 Die Präsentation unserer Produkte auf unserer Website oder in unserem Hausshop ist kein Angebot im rechtlichen Sinn. Das Angebot erfolgt jeweils ausschließlich durch die Kundin/den Kunden wie in Punkt 1.4.3 dargestellt.

1.4.2 Das Angebot der Kundin/des Kunden erfolgt in unserem Hausshop durch Übergabe der Ware an die Kassiererin und deren Bezahlung. Wir nehmen ein solches Angebot durch Entgegennahme des Kaufpreises sowie Aushändigung der Ware an.

1.4.3 Auf unserer Website erfolgt das Angebot der Kundin/des Kunden durch die Bestellung des Artikels. Das Angebot der Kundin/des Kunden wird durch Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ für sie/ihn verbindlich. Bitte beachten Sie, dass der Kundin/dem Kunden nach Eingang ihrer/seiner Bestellung bei uns eine gesonderte Bestätigung des Erhalts ihrer/seiner Bestellungen geschickt wird. Eine solche Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Unsere Annahme erfolgt erst durch eine gesonderte, schriftlich übersandte Auftragsbestätigung binnen angemessener Frist, oder durch faktische Lieferung der bestellten Ware(n). Unter angemessener Frist ist ein Zeitraum von längstens 5 Werktage zu verstehen. Wir sind berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sollten Sie trotz gültig eingegebener E-mail-Adresse keine Nachricht erhalten, wenden Sie sich bitte an uns unter info@cocava.de.

2 Registrierung auf der Website, Websitezugriff

2.1 Vor der ersten Bestellung muss sich die Kundin/der Kunde auf der Website registrieren.

2.2 Die Kundin/der Kunde muss mindestens 18 Jahre und voll geschäftsfähig sein. Mit der Absendung des Registrierungsformulars bestätigt die Kundin/der Kunde die Richtigkeit seiner Angaben, insbesondere ihres/seines Namens, ihres/seines Alters, ihrer/seiner Geschäftsfähigkeit und ihrer/seiner Adresse.

2.3 Als neue Benutzerin/neuer Benutzer können Sie sich anmelden, indem Sie einen Benutzernamen, der nicht mit Ihrem Namen ident sein muss, eingeben, zusätzlich vergeben Sie ein Passwort. Jetzt bitte auf <Registrieren> klicken. Dann geben Sie bitte Ihren Namen, optional einen Nicknamen, Ihre E-Mail-Adresse (für die Bestellbestätigungen) und ein Passwort ein. Anschließend kommen Sie zu Ihrem Konto. Hier können Sie sämtliche Daten ergänzen, wie z. B. die Rechnungsadresse oder eine abweichende Lieferadresse.

2.4 Die Kundin/der Kunde ist für die Geheimhaltung des Zugriffscodes verantwortlich. Wir können nur überprüfen, ob ein Zugriffscode mit einer ordnungsgemäß freigeschalteten Kundenberechtigung übereinstimmt. Eine weitergehende Überprüfungspflicht trifft uns nicht. Jede Person, die sich mit einer auf der Website freigegebenen Kundenberechtigung und dem dazu passenden Zugriffscode einloggt, gilt als bevollmächtigt, Bestellungen für die damit registrierte Kundin/den damit registrierten Kunden rechtswirksam abzugeben. Wir empfehlen das Kennwort regelmäßig zu ändern.

2.5 Uns trifft keine Haftung für eine unterbrechungsfreie Funktion der Website. Wir sind jederzeit berechtigt, auch ohne Vorankündigung, Arbeiten an der Website durchzuführen, die eine Abschaltung/Unterbrechung mit sich bringen. Wir sind auch nicht verpflichtet, eine bestimmte Serverkapazität zur Verfügung zu stellen, sodass mit Überlastungen und längeren Antwortzeiten gerechnet werden muss.

3 Preise, Liefer- und Versandkosten

3.1 Die auf der Website angeführten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive Umsatzsteuer. Alle zusätzlichen Fracht-, Liefer-, Versand- oder sonstigen Kosten zeigen wir der Verbraucherin/dem Verbraucher vor Abgabe seines Angebots an, soweit diese Kosten vernünftigerweise im Voraus berechnet werden können. Wenn diese Kosten vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden können, weisen wir im Vorhinein auf das allfällige Anfallen solcher zusätzlicher Kosten vor Abgabe des Angebots durch die Kundin/den Kunden hin.

3.2 Für Buchsendungen gelten die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Preisbindung bei Büchern.

4.Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde sind unsere Forderungen vor Ausfolgung der bestellten Produkte vollständig und ohne Abzug zu bezahlen. Eine Bezahlung des Kaufpreises bei Kauf über unsere Website ist mittels der folgenden Zahlungsmethoden möglich: Kreditkarte, Bezahlung bei Abholung im Hausshop. Bei Kauf in unserem Hausshop stehen die folgenden Zahlungsmethoden zur Verfügung: Barzahlung. Der Kaufpreis ist jeweils sofort bei unserer Annahme des Angebots fällig. Der Betrag in Höhe des Kaufpreises wird daher bei Wahl der Zahlung per Kreditkarte bei Annahme des Angebots durch uns von der von der Kundin/vom Kunden angegebenen Kreditkarte abgebucht.

6 Widerrufs- und Rücktrittsrechte und –folgen für Verbraucher nach FAGG (6.1 bis 6.8) bzw. KSchG (6.9)

6.1 Ist die Kundin/der Kunde VerbraucherIn im Sinne des KSchG und hat sie/er den auf diesen AGB basierenden Vertrag entweder als Fernabsatzvertrag oder außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossen (und beträgt das zu zahlende Entgelt im letzteren Fall mehr als EUR 50), kann er von diesem bis zum Ablauf der in Pkt 6.2 genannten Frist ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Dies gilt nicht in den in Pkt 6.8 geregelten Ausnahmefällen, insbesondere beim Erwerb von E-Books oder POD Print On Demand Produkten unter den gem. Pkt 6.8.11 festgehaltenen Voraussetzungen. Für den Rücktritt muss uns der Kunde mit einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail – siehe dazu Pkt 1) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Rücktritt ist jedoch an keine bestimmte Form gebunden. Bitte beachten Sie aber, dass uns der Widerruf zugehen muss, um wirksam zu sein. Der Kunde kann dafür das hier beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.

Rücktrittserklärung/Widerrufserklärung An Cocava, Jakob-Dirnböck-Gasse 5, 8010 Graz, Österreich, Email: info@cocava.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den abgeschlossen Vertrag über den Artikel ………………………………… welchen ich/wir am ………… bestellt bzw. am….….. erhalten haben.

Rückzahlung auf Konto IBAN …………………………….. BIC ……………..………..

Namen des/der Konsumenten (Verbraucher) …………………………….. 

Anschrift …………………………………………………….

……………………………………………………………….. 

………………………………………………………………..

Datum Unterschrift …………………………………………

6.2 Die Rücktrittsfrist beträgt wie folgt:

6.2.1 Bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen, können Sie binnen 14 Tagen, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, in den Besitz an der Ware bzw. der letzten Teilsendung bzw. der zuletzt gelieferten Ware erlangt hat (§ 11 Abs 2 Z 2 lit a) bis c) FAGG), vom Kauf zurücktreten.

6.2.2 Bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Frist 14 Tage von dem Tag, an dem die Verbraucherin/der Verbraucher oder ein von ihr/ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.

6.2.3 Bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (wie zB E-Books) – sofern nicht die Ausnahme vom Rücktrittsrechts gem Pkt 6.8.11 zur Anwendung kommt – beträgt die Frist 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

6.2.4 Die Rücktrittsfrist nach Pkt 6.2.1 bis 6.2.4 ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Bitte beachten Sie aber, dass uns der Widerruf zugehen muss, um wirksam zu sein (das Risiko im Falle einer postalischen oder elektronischen Übermittlung (Email) liegt bei Ihnen).

6.3 Sind wir unserer Informationspflicht nach § 4 Abs 1 Z 8 FAGG nicht nachgekommen, so verlängert sich die Rücktrittsfrist aus Punkt 8.2 um zwölf Monate. Kommen wir unseren Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so endet die Rücktrittsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher diese Information erhält.

6.4 Wenn die Verbraucherin/der Verbraucher den Vertrag widerruft, haben wir diesem alle Zahlungen, die wir von ihr/ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass die Verbraucherin/der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über dessen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das die Verbraucherin/der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit diesem wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden der Verbraucherin/dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Bei Kaufverträgen oder sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir entweder die Ware wieder zurückerhalten haben oder die Verbraucherin/der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat, sofern wir nicht angeboten haben, die Ware selbst abzuholen.

6.5 Die Verbraucherin/der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem diese/dieser uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Verbraucherin/der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Die Verbraucherin/der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern wir sie/ihn vorab über die Pflicht zur Tragung der Kosten für die Rücksendung informiert haben. Die Verbraucherin/der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch die Verbraucherin/den Verbraucher zurückzuführen ist. Die Verbraucherin/der Verbraucher haftet jedoch in keinem Fall für den Wertverlust der Ware, wenn sie/er von uns nicht über sein Rücktrittsrecht belehrt wurde.

6.6 Tritt die Verbraucherin/der Verbraucher von einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (wie zB E-Books) – sofern nicht die Ausnahme vom Rücktrittsrechts gem Pkt 6.8.11 zur Anwendung kommt – zurück, so trifft die Verbraucherin/den Verbraucher für bereits erbrachte Leistungen des Unternehmers keine Zahlungspflicht.

6.7 Hat die Verbraucherin/der Verbraucher, im Falle eines Vertrages über Dienstleistungen, verlangt, dass diese während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat sie/er uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Verbraucherin/der Verbraucher uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

6.8 Die Verbraucherin/der Verbraucher hat gemäß § 18 Abs 1 FAGG kein Rücktrittsrecht beim Abschluss von Verträgen über:

6.8.1 Dienstleistungen, wenn wir – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 FAGG sowie einer Bestätigung der Verbraucherin/des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen haben und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,

6.8.2 Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können, 

6.8.3 Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,

6.8.4 Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, 6.8.5 Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

6.8.6 Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

6.8.7 alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

6.8.8 Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

6.8.9 Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,

6.8.10 Dienstleistungen in den Bereichen, Beförderung von Waren, Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,

6.8.11 die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wie beispielsweise E-Books, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs 2 FAGG oder § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.

6.9.1 Beträgt das vereinbarte Entgelt weniger als EUR 50, so steht dem Kunden das Rücktrittsrecht gemäß § 3 KSchG zu wie folgt: Hat die Verbraucherin/der Verbraucher seine Vertragserklärung weder in den vom Unternehmer für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen noch bei einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann sie/er von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrags oder danach binnen 14 Tagen erklärt werden. Der Lauf dieser Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift des Unternehmers, die zur Identifizierung des Vertrags notwendigen Angaben sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht, die Rücktrittsfrist und die Vorgangsweise für die Ausübung des Rücktrittsrechts enthält, an die Verbraucherin/den Verbraucher, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrags, bei Kaufverträgen über Waren mit dem Tag, an dem die Verbraucherin/der Verbraucher den Besitz an der Ware erlangt. Ist die Ausfolgung einer solchen Urkunde unterblieben, so steht der Verbraucherin/dem Verbraucher das Rücktrittsrecht für eine Frist von zwölf Monaten und 14 Tagen ab Vertragsabschluss beziehungsweise Warenlieferung zu; wenn der Unternehmer die Urkundenausfolgung innerhalb von zwölf Monaten ab dem Fristbeginn nachholt, so endet die verlängerte Rücktrittsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem die Verbraucherin/der Verbraucher die Urkunde erhält.

6.9.2 Diesfalls gelten für die Ausübung des Rücktrittsrechtes die Bestimmungen der obigen Punkte 6.4 und 6.5. Es kann das Muster der Rücktrittserklärung des Punktes 6.1 verwendet werden.

6.9.3 Das Rücktrittsrecht steht der Verbraucherin/dem Verbraucher nicht zu, wenn sie/er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat, wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen sind oder bei Verträgen, bei denen die beiderseitigen Leistungen sofort zu erbringen sind, wenn sie üblicherweise von Unternehmern außerhalb ihrer Geschäftsräume geschlossen werden und das vereinbarte Entgelt 25 Euro, oder wenn das Unternehmen nach seiner Natur nicht in ständigen Geschäftsräumen betrieben wird und das Entgelt 50 Euro nicht übersteigt, bei Verträgen, die dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz unterliegen (diesfalls besteht das Rücktrittsrecht gem oben Punkt 6.1 bis 6.8) oder bei Vertragserklärungen, die die Verbraucherin/der Verbraucher in körperlicher Abwesenheit des Unternehmers abgegeben hat, es sei denn, dass sie/er dazu vom Unternehmer gedrängt worden ist.

7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der jeweiligen Lieferung unser Eigentum.

7.2 Die Kundin/der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Er hat uns unverzüglich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Die Kundin/der Kunde hat uns bei Vorliegen von Verschulden alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

8 Gewährleistung

8.1 Gegenüber Verbrauchern bei Mängeln der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen (§8 KSchG). Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Produktes entstanden sind. Gleiches gilt für gewöhnliche Abnutzung.

8.2 Die Produktabbildungen auf der Website können aufgrund der Auflösung und Größe hinsichtlich Farbe und Größe vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Die gelieferte Ware gilt als vertragsgemäß, wenn die gelieferten Stücke der sonstigen Produktspezifikation entsprechen.

8.3 Sofern die Kundin/der Kunde eine Verbraucherin/ein Verbraucher im Sinne des KSchG ist, hat sie/er die gelieferte Ware nach Erhalt tunlichst auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere auf Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen und uns eventuelle Mängel per E-Mail an info@cocava.de bekannt zu geben und kurz zu beschreiben. Dies dient lediglich der rascheren und effektiveren Bearbeitung etwaiger Mängelrügen. Eine Verletzung dieser Obliegenheit führt zu keiner Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte der Verbraucherin/des Verbrauchers.

8.4 Wird eine Rücksendung der Ware an uns von der Kundin/vom Kunden gefordert und ist die Ware tatsächlich mangelhaft, so tragen wir die entsprechenden Kosten. Andernfalls sind etwaige Kosten der Sendung durch die Verbraucherin/den Verbraucher zu tragen. Mangelhafte Ware ist daher nur auf unseren ausdrücklichen Wunsch hin zurück zu senden.

9 Haftung

9.1 Wir haften für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig zugefügte Schäden ist jedoch ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

10 Datenschutz, Adressenänderung

10.1 Die uns von der Kundin/vom Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten wie z.B. Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift werden von uns gespeichert und verarbeitet. Wir benutzen die Daten im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung, um die Bestellung auszuführen. Mit Aktivierung des Kästchens zur datenschutzrechtlichen Zustimmung, stimmt die Kundin/der Kunde ausdrücklich zu, dass die von ihr/ihm im Zuge des Vertragsabschlusses bekannt gegebenen personenbezogenen Daten (wie Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift) auch zu eigenen Marketingzwecken und somit insbesondere für Zusendungen zu werblichen Zwecken per SMS und E-Mail gemäß § 107 TKG gespeichert und verarbeitet werden. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt. Beide Zustimmungen können – auch getrennt voneinander – jederzeit (z.B. per Mail an info@cocava.de) widerrufen werden. Unser Unternehmen macht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des §10 DSG 2000 von der Möglichkeit eines Dienstleisters Gebrauch, welcher sich zur Einhaltung seiner Pflichten gemäß §11 DSG verpflichtet hat. Weder durch unser Unternehmen, noch durch unsere Partner (Dienstleister) werden Daten an Empfänger übermittelt oder überlassen, die ihren Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraum haben. Wir sind zur Einhaltung der Datensicherungsmaßnahmen (§14 DSG) und des Datengeheimnisses (§15 DSG) verpflichtet.

10.2 Die Kundin/der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse sowie Kontaktdaten während aufrechter Geschäftsbeziehung umgehend bekannt zu geben. Unterlässt er die Mitteilung, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die von ihr/ihm zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

11 Gerichtsstand, Rechtswahl, Sonstiges

11.1 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für 8010 Graz örtlich und sachlich zuständige Gericht, ausgenommen in den Fällen gemäß 12.2. Unsere Befugnis, in diesem Fall auch ein anderes für die Kundin/den Kunden zuständiges Gericht anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

11.2 Ist unsere Kundin/unser Kunde VerbraucherIn und hat zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Österreich ihren/seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen sie/ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt.

Ist die Kundin/der Kunde VerbraucherIn und zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in einem anderen EU- Mitgliedsstaat wohnhaft oder gewöhnlich aufhältig und üben wir in dem Mitgliedstaat der EU, in dessen Hoheitsgebiet die/der VerbraucherIn seinen Wohnsitz hat, eine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit aus oder richten eine solche auf irgend einem Wege auf diesen Mitgliedstaat oder auf mehrere Staaten, einschließlich dieses Mitgliedstaats, aus und fällt der Vertrag in den Bereich dieser Tätigkeit, so kann auch vor dem Gericht des Ortes, an dem die/der VerbraucherIn seinen Wohnsitz hat, die Klage der Verbraucherin/des Verbrauchers erhoben werden; die Klage gegen die/den VerbraucherIn kann nur vor den Gerichten des Mitgliedstaats erhoben werden, in dessen Hoheitsgebiet die/der VerbraucherIn seinen Wohnsitz hat.

11.3 Es gilt ausschließlich das materielle Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht verdrängt werden.

11.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Regelungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird ausschließlich bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

ABSCHNITT II. – Unternehmergeschäft

Wird ein Vertrag gemäß 1.1 mit einem Unternehmer geschlossen, gelten überdies die folgenden abweichenden Bestimmungen

II/1 Gewährleistung:

Ist der Kunde ein Unternehmer, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen. Bei Vorliegen von Mängeln hat er diese binnen angemessener Frist, spätestens jedoch vier Werktage nach Erhalt der Ware per E-Mail an info@cocava.de zu rügen. Später erkennbare Mängel sind ebenso unverzüglich, längstens binnen vier Werktagen nach Erkennbarkeit zu rügen. Hat der Unternehmer innerhalb der Rügefrist keine Mängel festgestellt und gerügt, gilt die Lieferung als genehmigt und es entfallen damit sämtliche Ansprüche wie z.B. Gewährleistung, Irrtumsanfechtung oder Schadenersatz wegen einer später behaupteten Abweichung oder Defekts (§ 377 UGB). Das gilt auch hinsichtlich etwaiger Falschlieferungen oder Abweichungen der Liefermenge. Ist der Kunde ein Unternehmer, so obliegt uns die ausschließliche Wahl des Rechtsbehelfes zur Beseitigung eines rechtzeitig gerügten Mangels. Es steht uns auch frei, die Vereinbarung sofort zu wandeln.

Ist die Kundin/der Kunde ein Unternehmer, hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zur Verbesserung bzw. zum Austausch zu tragen.

II/2 Haftung

9.2 Kunden, die Unternehmer sind, haben das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu beweisen und Schadenersatzansprüche innerhalb von einem Jahr ab Gefahrenübergang geltend zu machen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

9.3 Ist die Kundin/der Kunde Unternehmer, so sind allfällige Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

II/3 Zurückbehaltungsverbote und Aufrechnung

10.1 Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen Kunden, die Unternehmer sind, nicht zur Zurückhaltung des Rechnungsbetrages. Die Aufrechnung von behaupteten Gegenforderungen gegen die Entgeltsforderung ist nicht zulässig, soweit wir dieser nicht ausdrücklich zustimmen.

II/4 Rechtswahl; Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt zwingend österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN- Kaufrechtes. Erfüllungsort ist 8010 Graz. Für Streitigkeiten aus oder über diesen AGB unterliegenden Rechtsgeschäften wird die ausschließliche Zuständigkeit des Bezirksgerichtes für Handelssachen bzw. des Handelsgerichtes in Graz vereinbart. Dies entsprechend der Höhe des Streitwertes.

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